Wien (OTS) – „Wer die Scharia einführen will, Frauen wie Menschen
zweiter Klasse
behandelt und Kinder verschleiert, hat keinen Platz in Österreich.
Für uns als Volkspartei steht fest: Es darf keine Toleranz für jene
geben, die unsere freie Gesellschaft ablehnen. Die zentralen
Grundwerte unseres Zusammenlebens wie Demokratie und Frauenrechte
sind nicht verhandelbar. Die Fantasien radikaler Islamisten, wie etwa
die Einführung der Scharia in Österreich und Europa, sind absolut
inakzeptabel. Wir lassen nicht zu, dass der radikale Islam und
Extremismus unsere jüdisch-christlichen Werte und unser westliches
Weltbild in Frage stellen und gehen konsequent dagegen vor. Wer sich
nicht anpasst und die Integration verweigert, muss mit der vollen
Härte des Rechtsstaates rechnen. Österreich ist ein freies und
demokratisches Land und das wird auch in Zukunft so bleiben“, betont
Integrationsministerin Claudia Plakolm.
„In Österreich darf der radikale Islam keinen Platz haben. Die
Forderung in Sozialen Netzwerken zur Einführung der Scharia in
Österreich ist inakzeptabel. Demokratie, Freiheit und
Selbstbestimmung sind die unverrückbaren Grundpfeiler unseres
Zusammenlebens. Für uns als Volkspartei ist klar: Wer zu uns kommt
und in unserem Land leben will, muss unsere Gesetze und Werte
respektieren und sich anpassen. Wer das ablehnt und unsere Art zu
leben mit Füßen tritt, muss Konsequenzen spüren. Integration ist
Pflicht: Die Volkspartei zeigt entschlossenes Handeln gegenüber all
jenen, die unsere freie Gesellschaft ablehnen. Entscheidende
Maßnahmen auf diesem strikten Weg sind das verpflichtende
Integrationsprogramm ab Tag 1 mit Sanktionen für
Integrationsverweigerer, das Kinder-Kopftuchverbot und die
konsequente Abschiebung von Straftätern auch nach Syrien und
Afghanistan zum Schutz der Bevölkerung. Mit der geplanten Reform der
Sozialhilfe setzen wir die nötigen Anreize, damit Zuwanderer sich und
ihre Familie durch Arbeit selbst erhalten, anstatt ihre Zeit dafür
aufzuwenden, sich selbst und ihr Umfeld zu radikalisieren.
Bundeskanzler Christian Stocker und die Volkspartei übernehmen mit
ihrer konsequenten Null-Toleranz-Politik Verantwortung für die
Menschen und tun das Richtige für Österreich“, unterstreicht der
Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.
