Wien (OTS) – Haltlose Vorwürfe rauschen wie ein plötzliches
Donnergrollen durch
die politische Landschaft in der heutigen Aktuellen Stunde im Wiener
Gemeinderat, doch schrille Angriffe ersetzen keinen
verantwortungsvollen Kurs. Wiener SPÖ-Abgeordneter Christian Deutsch,
Finanzauschussvorsitzender, weist die destruktiven Ausfälle der
Opposition entschieden zurück, denn das Budget 2026 steht für
Konsolidieren mit Verantwortung – und zugleich für ein
Zukunftsprojekt, das Wohlstand sichert und sozialen Zusammenhalt
stärkt.
“Ein Finanzplan mit klarer Handschrift liegt vor: Er konsolidiert
entschlossen rund zwei Milliarden Euro, ohne die sozialen
Grundpfeiler dieser Stadt zu schwächen. Finanzstadträtin Barbara
Novak legt ein ausgewogenes Konzept vor, das Familien schützt,
Arbeitnehmer* innen unterstützt und genau jene Bereiche stärkt, die
den Alltag der Wiener* innen prägen”, betont Deutsch.
Ein Blick auf die Schwerpunkte zeigt, wie kraftvoll Wiens Kurs
ausfällt. Deutsch betont: „Wir investieren mit rund 22 Milliarden
Euro und der größte Teil dieser Ausgaben geht genau in jene Bereiche,
die den Alltag der Menschen betreffen, nämlich ein Drittel in
Gesundheit und Soziales, ein weiteres Viertel in Bildung und dazu
Mittel für Umwelt, Wohnen, Frauen, Mobilität und Kultur.“ Kostenfreie
Angebote wie Kindergarten, Ganztagsschule, warmes Mittagessen oder
Lernhilfe bleiben gesichert. Deutsch unterstreicht diese Besonderheit
mit Nachdruck: „Das sind in anderen Städten leere Wahlversprechen, in
Wien ist es Realität und dieses Budget sichert es auch ab.“
Während Wien Gesundheitszentren ausbaut, Pflegekräfte ausbildet
und Gewaltschutz stärkt, versucht die Opposition politisches Theater.
Deutsch stellt klar, wie absurd manche Kritik wirkt: „So viel zum
sozialen Kompass der Grünen, der für sie offenbar mehr ein
politischer Slogan für ihre Pressemeldung ist.“
Und gegenüber der ÖVP findet Deutsch eindeutige Worte: „Es ist
schon eine besondere Chuzpe, die hier die ÖVP und die Grünen auf den
Putz hauen, die ja für den Schuldenberg und für das gesamte
Budgetdesaster in der Republik verantwortlich sind.“ Die Showpolitik
der ÖVP lässt grundlegende Fragen offen. Deutsch legt den Finger auf
die Wunde: „Will die ÖVP bei den Kindergärten kürzen, bei den
Spitälern, bei der Pflegeoffensive? Wir sagen, was wir schützen und
wir sagen, wo wir sparen. Oder will die ÖVP privatisieren? Dann
sprechen Sie es bitte auch aus.“
Eine rote Linie bleibt unverrückbar: „Wir sichern die Unternehmen
der Stadt, die Daseinsvorsorge und die hohe Wiener Lebensqualität
ab.“
Auch die FPÖ bleibt nicht unerwähnt. Deutsch erinnert an deren
wirtschaftspolitische Bilanz: „Es war die FPÖ, die das Land Kärnten
in den Ruin getrieben hat. Und wäre damals nicht der Bund
eingesprungen, hätten die Menschen auch ihre Sparguthaben verloren.“
Trotz schwieriger Bedingungen bleibt Wien besonnen. Bestimmte
Projekte werden zeitlich gestreckt, ohne die soziale Sicherheit oder
Versorgung der Wiener*innen zu gefährden. Deutsch betont: „Wir sparen
mit Augenmaß, wir strecken Bauprojekte, aber ohne die medizinische
Versorgung und die Qualität der Pflege zu gefährden.“
Auch beim Öffi-Ausbau handelt die Stadt klug: „Ja, die nächste
Ausbaustufe der U2/U5 – hier haben wir etwas mehr Zeit eingeplant,
aber die Bevölkerung profitiert weiter von einem der besten und
günstigsten Verkehrsmittel weltweit.“
Am Ende zeichnet Deutsch ein klares Bild sozialdemokratischer
Verantwortung: „Wir konsolidieren mit Verantwortung. Wir drehen jeden
Stein um, wir stützen dabei aber die Grundpfeiler dieser Stadt. Wir
stehen zu unserer Verantwortung für diese Stadt und sichern den
Wohlstand mit einem Budget ab, das durch schwierige Zeiten führt.“ (
Schluss) sh
