Wien (OTS) – Dadurch entsteht ein Anreiz für Produzenten und
Importeure von
Kunststoffen, verstärkt auf recycelbare Lösungen zu setzen, so die
Expert:innen. So werden Ressourcen geschont, Energie gespart und
Emissionen reduziert. Eine EU-weite Abgabe für nicht-recycelbare
Kunststoffverpackungen existiert bereits seit 2021 und wird derzeit
aus Budgetmitteln finanziert, sie betrug zuletzt über 170 Millionen
Euro ( 1 ).
Künftig sollen Unternehmen, die in Österreich nicht-recycelbare
Kunststoffverpackungen in Verkehr bringen, eine „Plastiksteuer“
bezahlen. Die daraus erwarteten Einnahmen werden auf 170 Millionen
Euro beziffert. Gabriele Jüly, Präsidentin des Verbandes
Österreichischer Entsorgungsbetriebe (VOEB): „Wir fordern schon seit
Jahren, dass es Anreize für recycelbare Verpackungen geben muss. Denn
Kunststoff, der nur einmalig verwendet wird, verbraucht unnötig
Energie und Ressourcen. Eine Plastiksteuer hätte eine klare
Lenkungswirkung, die unsere Branche im Sinne einer effizienten
Kreislaufwirtschaft begrüßt.“ Für die Ausgestaltung einer
unbürokratischen Lösung zur Umsetzung der Regierungspläne stehen die
Abfall- und Ressourcenexpert:innen der Branche gerne zur Verfügung.
„Bei einer zukünftigen Plastiksteuer muss der Fokus unbedingt darauf
liegen, dass Rezyklate verpflichtend eingesetzt werden. Nur eine hohe
Nachfrage nach recycelten Kunststoffen garantiert echte
Kreislaufwirtschaft.“
Eine Plastiksteuer wird dazu führen, dass sich Hersteller
vermehrt für recycelbare Kunststoffe entscheiden. Auch die geplante
Abgabe für Pakete aus Drittstaaten sei laut dem VOEB positiv zu
bewerten. Durch diese Maßnahme könnten die steigenden Mengen an
Verpackungsabfall sowie der Import kaum recycelbarer Materialien und
Akkus – sei es in Fast Fashion oder Elektronikgeräten – reduziert
werden.
Zwtl.: Kunststoffe länger im Kreislauf halten
Durch die Einführung einer Plastikabgabe nach dem
Verursacherprinzip erhoffen sich der VOEB und die Arbeitsgemeinschaft
Österreichischer Abfallwirtschaftsverbände (ARGE AWV) mehr
Investitionen in Forschung & Entwicklung, um den Einsatz von
recycelbaren Kunststoffen zu fördern. ARGE AWV-Präsident Christian
Macho: „Wir müssen Kunststoffe im Kreislauf halten. Eine
Plastiksteuer nimmt Produzenten stärker in die Pflicht und stellt
klar, dass sie für die von ihnen in Umlauf gebrachten, nicht-
recycelbaren Kunststoffverpackungen verantwortlich sind. Wir erhoffen
uns dadurch einen Impuls für die österreichische
Kreislaufwirtschaft.“ Dadurch werden Hersteller und Importeure von
Verpackungen angeregt, verstärkt auf recycelbare Materialien
umzusteigen und den Fokus auf den Einsatz von Rezyklaten zu legen.
Zwtl.: 80 Cent Abgabe pro Kilogramm
Die bisher bekannte „Plastiksteuer“ bezieht sich auf eine EU-
weite Abgabe, die seit dem 1. Jänner 2021 gilt. EU-Mitgliedstaaten
müssen 80 Cent pro Kilogramm nicht-recycelter Kunststoffverpackungen
an die EU abführen. In Österreich fallen jährlich rund 300.000 Tonnen
Kunststoffverpackungsmüll an, von denen rund 200.000 Tonnen nicht
recycelt werden. Dies führt zu erheblichen Zahlungen an die EU.
Bisher wurden diese Kosten aus dem Budget gedeckt. Das bedeutet, dass
die Allgemeinheit für die Abgabe aufkommt. Gemäß der Beantwortung
einer parlamentarischen Anfrage des BMF betrug der Betrag im ersten
Jahr (2021) 157 ( 2 ) Millionen Euro, im Jahr 2024 bereits über 176
Millionen Euro. Ob die Regierung mit ihrem Beschluss eine neue Abgabe
oder eine Neufinanzierung der bisherigen Plastiksteuer plant, ist
derzeit unklar.
( 1 ) Quelle : Haushaltsjahr 2024 der EU, Tabelle 3, S.8
( 2 ) Quelle:
https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/AB/11478/imfname_1467223.-
pdf
