Wien (OTS) – “Der Bundesrat ist Zukunftskammer und starke Stimme der
Regionen”,
sagt die Vorarlberger Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs
bei ihrer Antrittsrede. Ihr Vorsitz steht unter dem Motto “Starke
Regionen. Zukunft gestalten.” und soll dem Bundesrat als starker
Stimme der Länder und Bindeglied zwischen Bund und Regionen Rechnung
tragen. Schwarz-Fuchs: “Im Vorarlberger Vorsitzhalbjahr werden wir
den Fokus auf die Zukunftsfähigkeit unserer Regionen legen, Best-
Practice-Beispiele aus ganz Österreich sichtbar machen und Lösungen
für Wettbewerbsfähigkeit, Fachkräfte, Infrastruktur,
Energieversorgung und lebenswerte Gemeinden erarbeiten.”
Starke Regionen sind das Fundament eines erfolgreichen
Österreichs – sie schaffen Arbeitsplätze, sichern den
gesellschaftlichen Zusammenhalt und geben den Menschen Perspektiven.
“Wir werden daher weiter dafür arbeiten, die regionale Vielfalt zu
stärken und den Föderalismus als Erfolgsmodell weiterzuentwickeln.
Meinem Tiroler Vorgänger Markus Stotter danke ich für seine
umsichtige Vorsitzführung und seinen Einsatz – er hat Akzente für
eine zukunftsorientierte Politik gesetzt, an die wir weiter
anknüpfen”, so die Vorarlberger ÖVP-Bundesrätin.
Thoma: Föderalismus und Standort stärken
“Ein starker Föderalismus ist die Grundlage dafür, dass
Entscheidungen dort getroffen werden, wo die Menschen und ihre
Bedürfnisse am besten bekannt sind. Gleichzeitig brauchen unsere
Betriebe ausreichend Entwicklungsmöglichkeiten, weniger Bürokratie
und verlässliche Rahmenbedingungen, um investieren, Arbeitsplätze
schaffen und Wohlstand sichern zu können”, hält der Vorarlberger ÖVP-
Bundesrat Christoph Thoma fest. Gerade Vorarlberg zeigt, dass
wirtschaftliche Stärke, regionale Verantwortung und nachhaltige
Energiepolitik kein Widerspruch sind. Wer den Regionen vertraut und
den Unternehmen Freiraum gibt, stärkt den Wirtschaftsstandort und
sichert die Zukunft Österreichs. Thoma: “Landeshauptmann Markus
Wallner und Bundesratspräsidentin Christine Schwarz Fuchs haben heute
unser Bekenntnis dazu neuerlich bekräftigt.”
Himmer: Zusammenarbeit festigen, gemeinsam Lösungen finden
“Der Föderalismus ist eine der großen Stärken Österreichs. Er
verbindet die Interessen der Bundesländer mit der Bundesgesetzgebung
und schafft die Grundlage dafür, dass Lösungen dort entstehen, wo sie
den Menschen am meisten nützen. Entscheidend ist dabei nicht die Zahl
formaler Einsprüche, sondern die enge Zusammenarbeit zwischen Bund,
Ländern und Gemeinden. Wenn wir gemeinsame Ziele definieren,
effizienter arbeiten und unsere Kräfte bündeln, können wir mit den
vorhandenen Mitteln mehr für Gesundheit, Bildung, Energieversorgung,
eine moderne Verwaltung und einen starken Wirtschaftsstandort
erreichen. Genau dafür steht der Bundesrat als unverzichtbare Brücke
zwischen den Regionen und der Bundespolitik”, unterstreicht ÖVP-
Bundesratsfraktionsführer Harald Himmer, der mit Optimismus auf das
kommende halbe Jahr des Vorarlberger Vorsitzes im Bundesrat blickt. (
Schluss)
