Wien (OTS) – „Anstatt bereits bekannten dschihadistischen Gefährdern
das Handwerk
zu legen, konnten sie offenbar seelenruhig neue Anschlagspläne
aushecken, bis endlich eingegriffen wurde. Der überrücktrittsreife
ÖVP-Innenminister Karner und die gesamte ‚Verlierer-Ampel‘ mit ihren
laschen Gesetzen können und wollen unsere Bevölkerung nicht effektiv
vor der islamistischen Terrorgefahr schützen – das ist die bittere
Wahrheit und ein Sicherheitsskandal erster Güte!“, kritisierte heute
FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael
Schnedlitz, nachdem zwei bereits 2023 wegen der Planung eines
Anschlags auf eine Mittelschule zu teilbedingten Haftstrafen
Verurteilte nun erneut wegen Terrorverdachts verhaftet wurden.
Dieser Skandal beweise ein weiteres Mal, dass man islamistischen
Gefährdern mit „Kuscheljustiz und windelweichen Deradikalisierungs-
Wohlfühlprogrammen“ nicht das Handwerk legen könne. „Ein
Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, wie es wir Freiheitliche
seit Jahr und Tag fordern, ist das einzige Mittel, um Islamisten
frühzeitig habhaft zu werden und dann muss die Devise volle Härte des
Gesetzes, Remigration und Stopp des weiteren Islamisten-Imports durch
einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung lauten! Was muss noch
alles passieren, bis die Systemparteien endlich ihre Samthandschuhe
ausziehen?“, so Schnedlitz.
Die Einheitsparteien würden hingegen weiter ihre Augen vor der
islamistischen Terrorgefahr verschließen, die durch ihre falsche
Einwanderungspolitik über Jahrzehnte hinweg überhaupt erst zum
größten Sicherheitsrisiko im Land erwachsen konnte. „Parallel- und
Gegengesellschaften feiern unbehelligt fröhliche Urständ und wachsen
durch die ‚neue Völkerwanderung‘ weiter an. Zehn Jahre nach ‚Wir
schaffen das‘ ist von der Willkommensunkultur nur mehr ein
Scherbenhaufen übrig, den alle Bürger mit ihrer Sicherheit, ihrem
Steuergeld im Sozialsystem sowie dem Verlust ihrer kulturellen
Identität bezahlen müssen! Die längst überfällige Wende mit einer
‚Festung Österreich‘ wird es erst mit einem freiheitlichen
Volkskanzler Herbert Kickl geben!“, erklärte der freiheitliche
Generalsekretär.
