Wien (OTS) – Mit scharfer Kritik reagiert die Wissenschaftssprecherin
der Grünen,
Sigi Maurer, auf die heutige Pressekonferenz von
Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner.
„Nach dem selbst verursachten Chaos rund um die angekündigten
Kürzungen bei den Universitätsbudgets plant die Ministerin offenbar
die Flucht nach vorne. Die heutige Pressekonferenz war vor allem
eines: eine lange Liste von Ankündigungen. Was gefehlt hat, war eine
Antwort auf die Frage, wie diese Vorhaben tatsächlich umgesetzt
werden sollen“, sagt Maurer.
Von Teilzeitstudium über die Abschaffung der Kettenbefristungen
bis hin zu einer grundlegenden Reform der Universitätsgovernance hat
die Ministerin heute Vorhaben präsentiert, die tiefgreifende
gesetzliche Änderungen erfordern. „Wer die österreichische
Hochschullandschaft kennt, weiß, dass viele dieser Projekte zwar
politisch wünschenswert, aber hoch umstritten sind. Umso
bemerkenswerter ist, dass die Ministerin keinerlei Erklärung
geliefert hat, wann und wie diese Maßnahmen in der Koalition
umgesetzt werden sollen.“
Für Maurer erinnert das Vorgehen zunehmend an die
Ankündigungspolitik anderer SPÖ-Regierungsmitglieder: „Das Muster
kennen wir bereits von Medienminister Andreas Babler: große
Ankündigungen, große Schlagzeilen, aber am Ende bleibt die Umsetzung
aus. Die österreichischen Universitäten brauchen keine
Pressekonferenzen, sondern verlässliche Rahmenbedingungen und
konkrete Verbesserungen.“
Gerade nach den Verunsicherungen der vergangenen Monate wäre
dringend Klarheit gefragt. „Die Universitäten, ihre Beschäftigten und
die Studierenden haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es
finanziell weitergeht. Stattdessen erleben wir eine Ministerin, die
mit neuen Ankündigungen nun noch mehr Chaos schafft“, sagt Maurer.
„Die Bundesregierung sollte zuerst die von ihr selbst verursachte
Unsicherheit bei der Finanzierung der Hochschulen beseitigen, bevor
sie eine Wunschliste von Reformprojekten präsentiert, deren
Realisierung völlig ungewiss ist“, sagt Maurer abschließend.
