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SPÖ-Bundesrat Schmid: „Schutz der UNIFIL-Mission muss gewährleistet sein – Sicherheit der Soldat:innen hat oberste Priorität“

Wien (OTS) – SPÖ-Bundesrat Daniel Schmid, Landesverteidigungssprecher
der SPÖ im
Bundesrat, zeigt sich angesichts des erneuten Zwischenfalls im
Südlibanon besorgt, bei dem – wie gestern der ORF berichtet hat –
Blauhelmsoldat:innen der UNIFIL durch israelische Streitkräfte von
einem Panzer aus unter Beschuss geraten sind. „Die Sicherheit von UNO
-Blauhelmen muss jederzeit gewährleistet sein. Vorfälle, die UN-
Personal gefährden, sind äußerst besorgniserregend und stehen im
Widerspruch zu den Verpflichtungen der Resolution 1701“, betont
Schmid. ****

Alle Akteure seien gefordert, größtmögliche Zurückhaltung zu üben
und zur Deeskalation beizutragen. Österreich beteiligt sich seit 2011
mit rund 160 Soldatinnen und Soldaten an der UNIFIL-Mission, die vor
allem logistische Aufgaben übernehmen.

„Unsere Soldat:innen leisten einen wichtigen Beitrag zur
Stabilisierung der Region. Ihre Sicherheit hat oberste Priorität“, so
Schmid. Er spricht sich für eine transparente Klärung des Vorfalls
aus und unterstreicht folgende Punkte:

Rasche und umfassende Untersuchung in Kooperation mit den
Vereinten Nationen

Verbesserte Kommunikation zwischen allen Beteiligten, um
Missverständnisse zu vermeiden

Konsequente Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen entlang der
Trennlinien im Südlibanon

(Schluss) wf/mw