Wien (OTS) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim bekräftigt
heute,
Mittwoch, seine scharfe Kritik an der FPÖ und FPÖ-Chef Kickl, die
nach zahlreichen rechtsextremen Skandalen in ihren Reihen noch immer
keinen Trennstrich zum rechten Rand ziehen. „Kickl und die FPÖ
packeln nach wie vor mit den rechtsextremen Identitären und rollen
den Feinden der Demokratie den blauen Teppich aus“, so Seltenheim.
Dass die FPÖ ihre Verbindungen zum Rechtsextremismus aufrechterhält,
zeige auch der Fall Schimanek, über den der „Standard“ heute
berichtet. „Statt Schimanek nach seiner rechtskräftigen Verurteilung
wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung ein für alle Mal vor
die Tür zu setzen, behält der ehemalige Büroleiter von Rosenkranz
seinen Versorgungsjob in der FPÖ-Parteiakademie. Es ist bezeichnend,
dass ausgerechnet das sogenannte ‚Bildungsinstitut‘ der FPÖ als
Auffangbecken für verurteilte Rechtsextreme fungiert“, so Seltenheim,
der sich fragt, wo die Kickl-FPÖ ihre geschassten Freunde von den
rechtsextremen Identitären wohl unterbringen wird. ****
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Seit Wochen jagt in
der FPÖ ein rechtsextremer Skandal den nächsten. FPÖ-Chef Kickl, der
vollkommen abgetaucht ist und sich seit Wochen zu den rechtsextremen
Vorfällen im blauen Dunstkreis ausschweigt, muss endlich
Verantwortung übernehmen und alle Verbindungen zum Rechtsextremismus
kappen“, sagt Seltenheim.
„Die FPÖ hetzt und spaltet. Kickl und Co. sind ein großes Risiko
für die Demokratie und die Sicherheit in Österreich – mit der FPÖ ist
kein Staat zu machen“, so Seltenheim. Mit der Initiative „WIR SIND
MEHR“ zeigt die SPÖ Rechtsextremismus die Rote Karte und setzt ein
klares Zeichen gegen Hass und Menschenfeindlichkeit. Mehr
Informationen zu „WIR SIND MEHR“ unter https://www.spoe.at/wir-sind-
mehr/ (Schluss) ls/mb
