Wien (OTS) – „Erfreulich ist, dass die SPÖ in der Wehrdienst-Debatte
nun endlich
ihre Karten auf den Tisch gelegt hat. Seit Monaten warten wir darauf,
dass die Sozialdemokratie sich inhaltlich deklariert. Das ist
immerhin nun geschehen. Es ist gut und richtig, dass durch die
Vorstöße von Bundeskanzler Christian Stocker Bewegung in diese
Diskussion gekommen ist“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer.
Die Volkspartei appelliert weiter an alle Parteien, beim
Wehrdienst dem Rat der Experten zu folgen. Verteidigungsministerin
Klaudia Tanner hatte die Expertenkommission eingesetzt, um
praxistaugliche Modelle zu erarbeiten. Ofenauer: „Es ist jetzt nicht
die Zeit für Experimente, sondern für eine Lösung, die der Sicherheit
unseres Landes dient.“
Darüber hinaus habe die Kommission insgesamt 49 Vorschläge
gemacht, um Ausbildung und Qualität im Wehrdienst und
Wehrersatzdienst weiter zu verbessern. „Auch dieser Teil ist sehr
wichtig, denn hier geht es um konkrete Maßnahmen.“
Man werde weiter verhandeln, um schnellstmöglich zu einem
Ergebnis zu kommen, so der ÖVP-Abgeordnete. In Richtung SPÖ und NEOS
meint Ofenauer: „Die Sicherheit unseres Landes sollte kein Gegenstand
für parteipolitische Spielchen sein. Lassen Sie uns umsetzen, was
alle Experten einhellig vorschlagen.“ (Schluss)