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SPÖ-Herr zum UVP-Gesetz: „Mehr erneuerbare Energie und strenge Prüfung für Rechenzentren“

Wien (OTS) – Die Bundesregierung hat heute das neue UVP-Gesetz
vorgestellt.
Industrie-, Energie- und Infrastrukturprojekte können dadurch
schneller genehmigt werden. Größere Rechenzentren müssen künftig auf
ihre Umweltauswirkung geprüft werden – ein Verhandlungserfolg der
SPÖ, wie SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr betont: „Das UVP-Gesetz
kommt endlich im Jahr 2026 an. Wir beschleunigen den Bau von
erneuerbaren Kraftwerken und unterziehen Rechenzentren ab einer
bestimmten Größe einer genauen Prüfung. Beim Bau solcher
Rechenzentren muss auf Mensch und Natur Rücksicht genommen werden.“ *
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Rechenzentren mit einer Anschlussleistung von 100 Megawatt und
mehr müssen künftig genau geprüft werden. In besonders schutzwürdigen
Gebieten sinkt die Grenze auf 50 Megawatt. Rechenleistung sei für
Wirtschaft, Forschung und Digitalisierung wichtig, betont die
Abgeordnete. „Es kann aber nicht sein, dass kleine Windkraftprojekte
streng geprüft werden, riesige Server-Hallen auf der grünen Wiese
aber nicht. Damit räumen wir jetzt auf“, so Herr.

Das Gesetz ist nun in Begutachtung. Danach soll es im Parlament
beschlossen werden. Neben fairen Verfahren für Rechenzentren
beschreibt Herr das Ziel des Gesetzes so: „Wir wollen unabhängiger
werden von Öl und Gas und unser Geld bei uns daheim investieren. Mit
dem neuen Gesetz können Windräder und andere erneuerbare Kraftwerke
schneller gebaut werden. Mehr Energie ‚Made in Austria‘ macht uns
sicherer vor Krisen, stärkt unsere Wirtschaft und schafft
Arbeitsplätze!“ (Schluss) mf/ff