Wien (OTS) – „Null Toleranz im Kampf gegen Terroristen, Gefährder und
Pseudo-
Deradikalisierung: Es ist höchst alarmierend, dass ausgerechnet der
Verein DERAD, dessen Aufgabe es im Auftrag des Justizministeriums bis
vor kurzem war, verurteilte Terroristen und Gefährder zu
deradikalisieren, von Islamisten unterwandert werden konnte. Man kann
von Glück sprechen, dass durch die exzellente und professionelle
Ermittlungsarbeit des DSN die Verbindungen von DERAD zur
Muslimbruderschaft aufgespürt und Schlimmeres verhindert werden
konnte. Justizministerin Anna Sporrer ist gefordert, lückenlos
aufzuklären, wie ein unter dem Einfluss radikaler Kräfte stehender
Verein mit der Deradikalisierung von verurteilten Terroristen und
Gefährdern betraut werden konnte und Sicherheitsvorkehrungen treffen,
die das in Zukunft verhindern. So etwas darf nicht vorkommen“, betont
ÖVP-Klubobmann und Sicherheitssprecher Ernst Gödl.
„Die Sicherheit der Menschen in unserem Land hat für uns als
Österreichische Volkspartei höchste Priorität. Die Unterwanderung von
DERAD durch Islamisten verdeutlicht einmal mehr, dass für die
Überwachung von Terroristen und Gefährdern neben höchster Sorgsamkeit
moderne Sicherheitsstandards notwendig sind. Die Österreichische
Volkspartei mit Innenminister Gerhard Karner treibt daher
entschlossen das Vorhaben voran, dass Gefährder in Zukunft mit einer
Fußfessel überwacht werden können. All jene, die sich radikalisieren,
aber kein Recht haben, in Österreich zu bleiben, werden zum Schutz
der Bevölkerung konsequent abgeschoben – auch nach Syrien und
Afghanistan. Mit einer harten und gerechten Asylpolitik und einer
Null-Toleranz-Politik für Extremisten sorgt die Österreichische
Volkspartei dafür, dass wir Herr im eigenen Haus sind“, so Gödl
abschließend.
