Wien (OTS) – „Dass eine rechtsextreme Partei in unserem Nachbarland
derartigen
Zulauf bekommt, muss uns zu denken geben“, so NEOS Wien Klubobfrau
Selma Arapović zur Wahl in Sachsen-Anhalt. „Werte wie
gesellschaftliche Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit geraten damit
immer mehr unter Druck. Wir NEOS stehen klar an der Seite der
liberalen Demokratie und gegen das Erstarken der Rechtsextremen.“
Auch bei uns sind die Rechtsextremen in den letzten Jahren
stärker geworden – trotzdem sind die Ausgangsbedingungen in
Österreich anders als in Deutschland. Hier ist die FPÖ seit Schwarz-
Blau I Teil des Systems. Herbert Kickl hätte regieren können, wenn er
bereit zu Kompromissen wäre, die in einer Demokratie notwendig sind.
Dass er sich mit seiner Pro-Putin-Politik nicht durchsetzen konnte,
war wichtig für das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher.
„Rechtsextreme profitieren von Krisen, aber lösen sie nicht. Wir
NEOS arbeiten jeden Tag daran, dass das Leben für die Menschen wieder
besser wird. Nach Jahren der ‚Koste es, was es wolle‘ Politik haben
wir noch einen langen Weg vor uns – aber ehrliche Arbeit ist das
beste Dagegenhalten gegen Autoritäre, die nur von den Problemen
leben, statt sie zu lösen“, schließt Arapović.
