Wien (OTS) – „Autoritäre Entwicklungen lassen sich umkehren und wir
wissen
ziemlich genau, was dabei hilft“, so der Wiener NEOS
Demokratiesprecher.
Zum Internationalen Tag der Demokratie am 15. September verweist
Thomas Weber, Demokratiesprecher der NEOS Wien und Abgeordneter zum
Wiener Landtag, auf den aktuellen Democracy Report des V-Dem-
Instituts: Rund 74% der Weltbevölkerung leben heute in Autokratien.
„Diese Zahlen sind ernüchternd, aber es gibt auch Grund zur
Hoffnung. Autokratisierung ist kein Ereignis, sie ist ein Prozess“,
sagt Weber. „Und Prozesse kann man stoppen. Die aktuelle
Demokratieforschung zeigt: Autoritäre Entwicklungen wurden in vielen
Ländern wieder umgekehrt und oft sind die Demokratien danach stärker
als vorher.“
Die Schlüsselfaktoren sind bekannt. „Eine funktionierende
Gewaltenteilung mit unabhängigen Gerichten und einem handlungsfähigen
Parlament. Eine wachsame Zivilgesellschaft, breite gesellschaftliche
Beteiligung, ein lebendiger demokratischer Wettbewerb und
internationale Zusammenarbeit.“ Entscheidend seien am Ende aber nicht
nur Strukturen: „Es braucht Menschen, die füreinander einstehen.“
Genau deshalb sei Demokratiebildung so grundlegend. Weber
verweist auf das von Bildungsminister Christoph Wiederkehr initiierte
neue Pflichtfach „Medien und Demokratie“. „Wer Demokratie nur erklärt
bekommt, kann sie nicht. Wer lernt, Quellen zu prüfen und Widerspruch
auszuhalten, erkennt später auch, wenn etwas schiefläuft.“
Wien setzt diesen Ansatz außerhalb der Schule fort: Die
Fachstelle Demokratie unterstützt die außerschulische Jugendarbeit
mit Beratung, Workshops und Weiterbildungen, und mit der ersten
Wiener Demokratie-Strategie hat der Gemeinderat einen gemeinsamen
Rahmen für die Weiterentwicklung der Demokratie in Wien beschlossen.
Für Weber gehört die Demokratie zum Kern dessen, was unsere
Heimat ausmacht: „Wenn vom Schutz der Heimat die Rede ist, geht es
meist um Grenzen und Tradition. Selten um das, worauf all das steht:
unsere Demokratie. Wer die Heimat schützen will, fängt bei der
Demokratie an.“
Weber abschließend: „Demokratie ist keine Einrichtung, die man
einmal aufstellt und dann steht sie. Sie ist eine Fähigkeit: zuhören,
streiten, gemeinsam Kompromisse finden. Das müssen wir stetig lernen
und vermitteln. Der Tag der Demokratie ist eine gute Gelegenheit,
sich daran zu erinnern und ein noch besserer Anlass, an den anderen
364 Tagen etwas dafür zu tun.“
