Bregenz (OTS) – Die SPÖ Vorarlberg begrüßt die Einigung der
Bundesregierung auf eine
Spritpreisbremse. Landesparteivorsitzender Mario Leiter sieht in der
Maßnahme einen wichtigen und notwendigen Schritt, um die
Vorarlbergerinnen und Vorarlberger im Alltag finanziell zu entlasten:
„Vor allem einkommensschwache Haushalte sowie Pendlerinnen und
Pendler sind durch die zuletzt steigenden Treibstoffpreise stark
unter Druck geraten. Hier schafft die Bundesregierung mit der
Spritpreisbremse nun gezielt Entlastung.“
SPÖ ermöglicht leistbare Mobilität
Mit der geplanten Senkung der Treibstoffpreise um rund 10 Cent
pro Liter greife die Bundesregierung – wie von der SPÖ bereits seit
Längerem gefordert – aktiv in die Preisgestaltung ein, so Leiter.
„Hier zeigt sich einmal mehr: Soziale Politik wirkt. Die SPÖ sorgt in
der Regierung konsequent für die Entlastung der Menschen im Land.“
Durch die Spritpreisbremse schaffe man mehr soziale Gerechtigkeit und
leistbare Mobilität, betont Mario Leiter.
Alternativen zum Auto stärken
Kritik übt der SPÖ-Landesparteivorsitzende in diesem Zusammenhang
an der FPÖ: „Angesichts dieser konkreten Maßnahmen muss das ständige
Genörgel der FPÖ ein Ende haben. Die Bundesregierung zeigt klar, dass
sie handelt und Verantwortung übernimmt.“ Hierbei richtet Mario
Leiter auch einen deutlichen Appell an Landestatthalter Bitschi:
„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, den Ausbau des öffentlichen
Verkehrs in Vorarlberg konsequent voranzutreiben. Wer langfristig für
Entlastung sorgen will, muss die Alternativen zum Auto stärken.“ In
Vorarlberg sei hier noch deutlich Handlungsbedarf gegeben, so Leiter.
„Die Spritpreisbremse ist ein erster wichtiger Schritt. Aber neben
kurzfristigen Entlastungen braucht es auch nachhaltige Lösungen für
den Verkehr. Und hier liegt der Schlüssel in einem bestens
ausgebauten und leistbaren öffentlichen Verkehr“, so der SPÖ-
Landesparteivorsitzende abschließend.
