Wien (OTS) – „Während die Verlierer-Koalition den Österreichern das
Leben mit
jeder neuen Teuerungswelle schwerer macht, verschenkt sie ohne mit
der Wimper zu zucken Milliarden an Steuergeld in den ukrainischen
Korruptionssumpf. Insgesamt 3,26 Milliarden Euro, das sind sage und
schreibe 800 Euro pro Haushalt in Österreich, wurden in ein Land
gepumpt, in dem Misswirtschaft und Korruption an der Tagesordnung
stehen“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz in der heutigen
Nationalratssitzung das Vorgehen der Regierung.
Für Schnedlitz sei es ein Affront für jeden hart arbeitenden
Österreicher, wenn Regierungsmitglieder die Interessen der Ukraine
über jene der eigenen Bevölkerung stellen: „Wenn man sich die
zuständige NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger anhört, muss man sich
fragen, ob sie für Österreich oder für die Ukraine arbeitet. Sie
behauptet dreist, die Gelder würden nicht in Richtung ukrainische
Regierung fließen, und vergisst dabei die unzähligen Beweisfotos von
sich selbst und anderen Regierungsmitgliedern an der Seite von
Selenskyj und seinen Ministern – immer verbunden mit neuen
Millionenzahlungen.“
Dass die Gelder nicht bei den Bedürftigen ankommen, liege für den
FPÖ-Generalsekretär auf der Hand. „Dieses Geld ist im ukrainischen
Korruptionssumpf versickert, im Umfeld von Selenskyj, seinen
Ministern, Vertrauten und Co.. Während ÖVP, SPÖ und NEOS von
Kontrolle und Transparenz schwafeln, klicken in der Ukraine wegen
Korruption bereits die Handschellen. Das ist die bittere Wahrheit,
die diese Regierung den Menschen verschweigt“, so Schnedlitz. Die
Regierung versuche krampfhaft, die Realität zu verschleiern und
drücke gegen den Willen der Bevölkerung weiter auf den
Überweisungsknopf.
„Wer österreichische Milliarden lieber in Richtung Korruption
schickt, anstatt sich um die eigene Bevölkerung zu kümmern, hat in
einer österreichischen Regierung nichts verloren. Ich habe eine klare
Botschaft: Nehmen Sie Ihren ukrainischen Orden und alle
Gesinnungsgenossen, die diesem Wahnsinn zustimmen, gleich mit und
bewerben Sie sich für ein Ministeramt in der Ukraine. Dort sind nach
den jüngsten Festnahmen sicher ein paar Regierungs-Posten
freigeworden“, so Schnedlitz.
